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2007-09-30 10:44:11 +00:00

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17 KiB
HTML

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<html><head>
<meta http-equiv="content-type" content="text/html;charset=utf-8"><title>Creative Commons Legal Code</title>
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li {
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}
</style></head><body>
<p align="center"><a href="http://creativecommons.org/">Creative Commons</a></p>
<div id="deed">
<div align="center">
<img src="logo_code.gif" alt="Creative Commons Legal Code" border="0" height="79" vspace="14" width="280"></div>
<p align="center"><strong>Namensnennung — Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0</strong></p>
<div class="text">
<div class="fineprint" style="background: transparent none repeat scroll 0%; -moz-background-clip: -moz-initial; -moz-background-origin: -moz-initial; -moz-background-inline-policy: -moz-initial;">
<p>CREATIVE
COMMONS IST KEINE RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT UND LEISTET KEINE
RECHTSBERATUNG. DIE WEITERGABE DIESES LIZENZENTWURFES FÜHRT ZU KEINEM
MANDATSVERHÄLTNIS. CREATIVE COMMONS ERBRINGT DIESE INFORMATIONEN OHNE
GEWÄHR. CREATIVE COMMONS ÜBERNIMMT KEINE GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE
GELIEFERTEN INFORMATIONEN UND SCHLIEßT DIE HAFTUNG FÜR SCHÄDEN AUS, DIE
SICH AUS IHREM GEBRAUCH ERGEBEN.</p>
</div>
<p><em>Lizenzvertrag</em></p>
<p>DAS
URHEBERRECHTLICH GESCHÜTZTE WERK ODER DER SONSTIGE SCHUTZGEGENSTAND
(WIE UNTEN BESCHRIEBEN) WIRD UNTER DEN BEDINGUNGEN DIESER CREATIVE
COMMONS PUBLIC LICENSE („CCPL“ ODER „LIZENZVERTRAG“) ZUR VERFÜGUNG
GESTELLT. DER SCHUTZGEGENSTAND IST DURCH DAS URHEBERRECHT UND/ODER
EINSCHLÄGIGE GESETZE GESCHÜTZT.</p>
<p> DURCH DIE AUSÜBUNG EINES
DURCH DIESEN LIZENZVERTRAG GEWÄHRTEN RECHTS AN DEM SCHUTZGEGENSTAND
ERKLÄREN SIE SICH MIT DEN LIZENZBEDINGUNGEN RECHTSVERBINDLICH
EINVERSTANDEN. DER LIZENZGEBER RÄUMT IHNEN DIE HIER BESCHRIEBENEN
RECHTE UNTER DER VORAUSSETZUNGEIN, DASS SIE SICH MIT DIESEN
VERTRAGSBEDINGUNGEN EINVERSTANDEN ERKLÄREN.</p>
<p><strong>1. Definitionen</strong></p>
<ol type="a">
<li>Unter einer <strong>„Bearbeitung“ </strong>wird
eine Übersetzung oder andere Bearbeitung des Werkes verstanden, die
Ihre persönliche geistige Schöpfung&nbsp; ist. Eine freie Benutzung des
Werkes wird nicht als Bearbeitung angesehen.</li>
<li>Unter den <strong>„Lizenzelementen“ </strong>werden
die folgenden Lizenzcharakteristika verstanden, die vom Lizenzgeber
ausgewählt und&nbsp; in der Bezeichnung&nbsp; der Lizenz genannt
werden: „Namensnennung“, „Nicht-kommerziell“, „Weitergabe unter
gleichen Bedingungen“.</li>
<li>Unter dem <strong>„Lizenzgeber“ </strong>wird die natürliche oder juristische Person verstanden, die den Schutzgegenstand unter den Bedingungen dieser Lizenz anbietet.</li>
<li>Unter einem<strong> „Sammelwerk“ </strong>wird
eine Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen
verstanden, die aufgrund der Auswahl oder Anordnung der Elemente eine
persönliche geistige Schöpfung ist. Darunter fallen auch solche
Sammelwerke, deren Elemente systematisch oder methodisch angeordnet und
einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise
zugänglich sind (Datenbankwerke). Ein Sammelwerk wird im Zusammenhang
mit dieser Lizenz nicht als Bearbeitung (wie oben beschrieben)
angesehen.</li>
<li>Mit <strong>„SIE“ </strong>und <strong>„Ihnen“ </strong>ist
die natürliche oder juristische Person gemeint, die die durch diese
Lizenz gewährten Nutzungsrechte ausübt und die zuvor die Bedingungen
dieser Lizenz im Hinblick auf das Werk nicht verletzt hat, oder die die
ausdrückliche Erlaubnis des Lizenzgebers erhalten hat, die durch diese
Lizenz gewährten Nutzungsrechte trotz einer vorherigen Verletzung
auszuüben.</li>
<li>Unter dem&nbsp; <strong>„Schutzgegenstand“</strong>wird&nbsp;
das Werk oder Sammelwerk oder das Schutzobjekt eines verwandten
Schutzrechts, das Ihnen unter den Bedingungen dieser Lizenz angeboten
wird, verstanden</li>
<li>Unter dem <strong>„Urheber“</strong> wird die natürliche Person verstanden, die das Werk geschaffen hat.</li>
<li>Unter einem <strong></strong><strong>verwandten Schutzrecht</strong><strong></strong><strong> </strong>wird
das Recht an einem anderen urheberrechtlichen Schutzgegenstand als
einem Werk verstanden, zum Beispiel einer wissenschaftlichen Ausgabe,
einem nachgelassenen Werk, einem Lichtbild, einer Datenbank, einem
Tonträger, einer Funksendung, einem Laufbild oder einer Darbietung
eines ausübenden Künstlers.</li>
<li>Unter dem <strong>„Werk“ </strong>wird eine persönliche geistige Schöpfung verstanden, die Ihnen unter den Bedingungen dieser Lizenz angeboten wird.</li></ol>
<p><strong>2. Schranken des Urheberrechts. </strong>Diese
Lizenz lässt sämtliche Befugnisse unberührt, die sich aus den Schranken
des Urheberrechts,aus dem Erschöpfungsgrundsatz oder anderen
Beschränkungen der Ausschließlichkeitsrechte des Rechtsinhabers ergeben.</p>
<p><strong>3. Lizenzierung. </strong>Unter
den Bedingungen dieses Lizenzvertrages räumt Ihnen der Lizenzgeber ein
lizenzgebührenfreies, räumlich und zeitlich (für die Dauer des
Urheberrechts oder verwandten Schutzrechts) unbeschränktes einfaches
Nutzungsrecht ein, den Schutzgegenstand in der folgenden Art und Weise
zu nutzen:</p>
<ol type="a">
<li>den Schutzgegenstand in körperlicher Form zu verwerten, insbesondere zu vervielfältigen, zu verbreiten und auszustellen;</li>
<li>den
Schutzgegenstand in unkörperlicher Form öffentlich wiederzugeben,
insbesondere vorzutragen, aufzuführen und vorzuführen, öffentlich
zugänglich zu machen, zu senden, durch Bild- und Tonträger
wiederzugeben sowie Funksendungen und öffentliche Zugänglichmachungen
wiederzugeben;</li>
<li>den Schutzgegenstand auf Bild- oder Tonträger
aufzunehmen, Lichtbilder davon herzustellen, weiterzusenden und in dem
in a. und b. genannten Umfang zu verwerten;</li>
<li>den
Schutzgegenstand zu bearbeiten oder in anderer Weise umzugestalten und
die Bearbeitungen zu veröffentlichen und in dem in a. bis c. genannten
Umfang zu verwerten;</li></ol>
<p>Die genannten Nutzungsrechte können
für alle bekannten Nutzungsarten ausgeübt werden. Die genannten
Nutzungsrechte beinhalten das Recht, solche Veränderungen an dem Werk
vorzunehmen, die technisch erforderlich sind, um die Nutzungsrechte für
alle Nutzungsarten wahrzunehmen. Insbesondere sind davon die Anpassung
an andere Medien und auf andere Dateiformate umfasst.</p>
<p><strong>4. Beschränkungen. </strong>Die Einräumung der Nutzungsrechte gemäß Ziffer 3 erfolgt ausdrücklich nur unter den folgenden Bedingungen:</p>
<ol type="a">
<li>Sie
dürfen den Schutzgegenstand ausschließlich unter den Bedingungen dieser
Lizenz vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich wiedergeben, und Sie
müssen stets eine Kopie oder die vollständige Internetadresse in Form
des Uniform-Resource-Identifier (URI) dieser Lizenz beifügen, wenn Sie
den Schutzgegenstandvervielfältigen, verbreiten oder öffentlich
wiedergeben. Sie dürfen keine Vertragsbedingungen anbieten oder
fordern, die die Bedingungen dieser Lizenz oder die durch sie gewährten
Rechte ändern oder beschränken. Sie dürfen den Schutzgegenstand nicht
unterlizenzieren. Sie müssen alle Hinweise unverändert lassen, die auf
diese Lizenz und den Haftungsausschluss hinweisen. Sie dürfen den
Schutzgegenstand mit keinen technischen Schutzmaßnahmen versehen, die
den Zugang oder den Gebrauch des Schutzgegenstandes in einer Weise
kontrollieren, die mit den Bedingungen dieser Lizenz im Widerspruch
stehen. Die genannten Beschränkungen gelten auch für den Fall, dass der
Schutzgegenstand einen Bestandteil eines Sammelwerkes bildet; sie
verlangen aber nicht, dass das Sammelwerk insgesamt zum Gegenstand
dieser Lizenz gemacht wird. Wenn Sie ein Sammelwerk erstellen, müssen
Sie - soweit dies praktikabel ist - auf die Mitteilung eines
Lizenzgebers oder Urhebers hin aus dem Sammelwerk jeglichen Hinweis auf
diesen Lizenzgeber oder diesen Urheber entfernen. Wenn Sie den
Schutzgegenstand bearbeiten, müssen Sie - soweit dies praktikabel ist-
auf die Aufforderung eines Rechtsinhabers hin&nbsp; von der Bearbeitung
jeglichen Hinweis auf diesen Rechtsinhaber entfernen.</li>
<li>Sie
dürfen eine Bearbeitung ausschließlich unter den Bedingungen dieser
Lizenz, einer späteren Version dieser Lizenz mit denselben
Lizenzelementen wie diese Lizenz oder einer Creative Commons iCommons
Lizenz, die dieselben Lizenzelemente wie diese Lizenz enthält (z.B.
Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen
Bedingungen 2.0 Japan), vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich
wiedergeben. Sie müssen stets eine Kopie oder die Internetadresse in
Form des Uniform-Resource-Identifier (URI) dieser Lizenz oder einer
anderen&nbsp; Lizenz der im vorhergehenden Satz beschriebenen Art
beifügen, wenn Sie die Bearbeitung vervielfältigen, verbreiten oder
öffentlich wiedergeben. Sie dürfen keine Vertragsbedingungen anbieten
oder fordern, die die Bedingungen dieser Lizenz oder die durch sie
gewährten Rechte ändern oder beschränken, und Sie müssen alle Hinweise
unverändert lassen, die auf diese Lizenz und den Haftungsausschluss
hinweisen. Sie dürfen eine Bearbeitung nicht mit technischen
Schutzmaßnahmen versehen, die den Zugang oder den Gebrauch der
Bearbeitung in einer Weise kontrollieren, die mit den Bedingungen
dieser Lizenz im Widerspruch stehen. Die genannten Beschränkungen
gelten auch für eine Bearbeitung als Bestandteil eines Sammelwerkes;
sie erfordern aber nicht, dass das Sammelwerk insgesamt zum Gegenstand
dieser Lizenz gemacht wird.</li>
<li>Wenn Sie den Schutzgegenstand
oder eine Bearbeitung oder ein Sammelwerk vervielfältigen, verbreiten
oder öffentlich wiedergeben, müssen Sie alle Urhebervermerke für den
Schutzgegenstand unverändert lassen und die Urheberschaft oder
Rechtsinhaberschaft in einer der von Ihnen vorgenommenen Nutzung
angemessenen Form anerkennen, indem Sie den Namen (oder das Pseudonym,
falls ein solches verwendet wird) des Urhebers oder Rechteinhabers
nennen, wenn dieser angegeben ist. Dies gilt auch für den Titel des
Schutzgegenstandes, wenn dieser angeben ist, sowie - in einem
vernünftigerweise durchführbaren Umfang - für die mit dem
Schutzgegenstand zu verbindende Internetadresse in Form des
Uniform-Resource-Identifier (URI), wie sie der Lizenzgeber angegeben
hat, sofern dies geschehen ist, es sei denn, diese Internetadresse
verweist nicht auf den Urhebervermerk oder die Lizenzinformationen zu
dem&nbsp; Schutzgegenstand. Bei einer Bearbeitung ist ein Hinweis
darauf aufzuführen, in welcher Form der Schutzgegenstand in die
Bearbeitung eingegangen ist (z.B. „Französische Übersetzung des ...
(Werk) durch ... (Urheber)“ oder „Das Drehbuch beruht auf dem Werk des
... (Urheber)“). Ein solcher Hinweis kann in jeder angemessenen Weise
erfolgen, wobei jedoch bei einer Bearbeitung, einer Datenbank oder
einem Sammelwerk der Hinweis zumindest an gleicher Stelle und in ebenso
auffälliger Weise zu erfolgen hat wie vergleichbare Hinweise auf andere
Rechtsinhaber.</li>
<li>Obwohl die gemäss Ziffer 3 gewährten Nutzungsrechte in umfassender Weise<br>
ausgeübt werden dürfen, findet diese Erlaubnis ihre gesetzliche Grenze in<br>
den Persönlichkeitsrechten der Urheber und ausübenden Künstler, deren
berechtigte geistige und persönliche Interessen bzw. deren Ansehen oder
Ruf nicht dadurch gefährdet werden dürfen, dass ein Schutzgegenstand
über das gesetzlich zulässige Maß hinaus beeinträchtigt wird.&nbsp;</li></ol>
<p><strong>5. Gewährleistung.</strong>
Sofern dies von den Vertragsparteien nicht anderweitig schriftlich
vereinbart,, bietet der Lizenzgeber keine Gewährleistung für die
erteilten Rechte, außer für den Fall, dass Mängel arglistig
verschwiegen wurden. Für Mängel anderer Art, insbesondere bei der
mangelhaften Lieferung von Verkörperungen des Schutzgegenstandes,
richtet sich die Gewährleistung nach der Regelung, die die Person, die
Ihnen den Schutzgegenstand zur Verfügung stellt, mit Ihnen außerhalb
dieser Lizenz vereinbart, oder - wenn eine solche Regelung nicht
getroffen wurde - nach den gesetzlichen Vorschriften.</p>
<p><strong>6. Haftung. </strong>Über die in Ziffer 5 genannte Gewährleistung hinaus haftet Ihnen der Lizenzgeber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.</p>
<p><strong>7. Vertragsende</strong></p>
<ol type="a">
<li>Dieser
Lizenzvertrag und die durch ihn eingeräumten Nutzungsrechte enden
automatisch bei jeder Verletzung der Vertragsbedingungen durch Sie. Für
natürliche und juristische Personen, die von Ihnen eine Bearbeitung,
eine Datenbank oder ein Sammelwerk unter diesen Lizenzbedingungen
erhalten haben, gilt die Lizenz jedoch weiter, vorausgesetzt, diese
natürlichen oder juristischen Personen erfüllen sämtliche
Vertragsbedingungen. Die Ziffern 1, 2, 5, 6, 7 und 8 gelten bei einer
Vertragsbeendigung fort.</li>
<li>Unter den oben genannten
Bedingungen&nbsp; erfolgt die Lizenz auf unbegrenzte Zeit (für die
Dauer des Schutzrechts). Dennoch behält sich der Lizenzgeber das Recht
vor, den Schutzgegenstand unter anderen Lizenzbedingungen zu nutzen
oder die eigene Weitergabe des Schutzgegenstandes jederzeit zu beenden,
vorausgesetzt, dass solche Handlungen nicht dem Widerruf dieser Lizenz
dienen (oder jeder anderen Lizenzierung, die auf Grundlage dieser
Lizenz erfolgt ist oder erfolgen muss) und diese Lizenz wirksam bleibt,
bis Sie unter den oben genannten Voraussetzungen endet.</li></ol>
<p><strong>8. Schlussbestimmungen</strong></p>
<ol type="a">
<li>Jedes
Mal, wenn Sie den Schutzgegenstand vervielfältigen, verbreiten oder
öffentlich wiedergeben, bietet der Lizenzgeber dem Erwerber eine Lizenz
für den Schutzgegenstand unter denselben Vertragsbedingungen an, unter
denen er Ihnen die Lizenz eingeräumt hat.</li>
<li>Jedes Mal, wenn
Sie eine Bearbeitung vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich
wiedergeben, bietet der Lizenzgeber dem Erwerber eine Lizenz für den
ursprünglichen Schutzgegenstand unter denselben Vertragsbedingungen an,
unter denen er Ihnen die Lizenz eingeräumt hat.</li>
<li>Sollte eine
Bestimmung dieses Lizenzvertrages unwirksam sein, so wird die
Wirksamkeit der übrigen Lizenzbestimmungen dadurch nicht berührt, und
an die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die
dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck am nächsten kommt.</li>
<li>Nichts
soll dahingehend ausgelegt werden, dass auf eine Bestimmung dieses
Lizenzvertrages verzichtet oder einer Vertragsverletzung zugestimmt
wird, so lange ein solcher Verzicht oder eine solche Zustimmung nicht
schriftlich vorliegen und von der verzichtenden oder zustimmenden
Vertragspartei unterschrieben sind</li>
<li>Dieser Lizenzvertrag
stellt die vollständige Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien
hinsichtlich des Schutzgegenstandes dar. Es gibt keine weiteren
ergänzenden Vereinbarungen oder mündlichen Abreden im Hinblick auf den
Schutzgegenstand. Der Lizenzgeber ist an keine zusätzlichen Abreden
gebunden, die aus irgendeiner Absprache mit Ihnen entstehen könnten.
Der Lizenzvertrag kann nicht ohne eine übereinstimmende schriftliche
Vereinbarung zwischen dem Lizenzgeber und Ihnen abgeändert werden.</li>
<li>Auf diesen Lizenzvertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.</li></ol>
<!-- BREAKOUT FOR CC NOTICE. NOT A PART OF THE LICENSE -->
<div class="fineprint">
<p>CREATIVE
COMMONS IST KEINE VERTRAGSPARTEI DIESES LIZENZVERTRAGES UND ÜBERNIMMT
KEINERLEI GEWÄHRLEISTUNG FÜR DAS WERK. CREATIVE COMMONS IST IHNEN ODER
DRITTEN GEGENÜBER NICHT HAFTBAR FÜR SCHÄDEN JEDWEDER ART. UNGEACHTET
DER VORSTEHENDEN ZWEI (2) SÄTZE HAT CREATIVE COMMONS ALL RECHTE UND
PFLICHTEN EINES LIZENSGEBERS, WENN SICH CREATIVE COMMONS AUSDRÜCKLICH
ALS LIZENZGEBER BEZEICHNET.</p>
<p>AUSSER FÜR DEN
BESCHRÄNKTEN ZWECK EINES HINWEISES AN DIE ÖFFENTLICHKEIT, DASS DAS WERK
UNTER DER CCPL LIZENSIERT WIRD, DARF KENIE VERTRAGSPARTEI DIE MARKE
“CREATIVE COMMONS” ODER EINE ÄHNLICHE MARKE ODER DAS LOGO VON CREATIVE
COMMONS OHNE VORHERIGE GENEHMIGUNG VON CREATIVE COMMONS NUTZEN. JEDE
GESTATTETE NUTZUNG HAT IN ÜBREEINSTIMMUNG MIT DEN JEWEILS GÜLTIGEN
NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR MARKEN VON CREATIVE COMMONS ZU ERFOLGEN, WIE
SIE AUF DER WEBSITE ODER IN ANDERER WEISE AUF ANFRAGE VON ZEIT ZU ZEIT
ZUGÄNGLICH GEMACHT WERDEN.</p>
<p>
CREATIVE COMMONS KANN UNTER <a href="http://creativecommons.org/">http://creativecommons.org</a> KONTAKTIERT WERDEN.</p>
</div>
<!-- END CC NOTICE -->
</div>
<div style="margin-bottom: 10px;" align="right"><a href="deed.de.html" class="fulltext">« Zurück zu Commons Deed</a></div>
</div>
</body></html>